Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Februar 2011 | Version 3.02

 

1. Allgemeine Bestimmungen

 

1.1.
Über den Online-Shop mit der URL http://www.aqualogik.de vertreibt

 

Herr Jörg Schlisske
Aqualogik
Besigheimer Straße 5

74369 Löchgau/Deutschland
Telefon: +49 7143 2790-91
Telefax: +49 7143 2790-96
E-Mail: info@aqualogik.de

USt.-Ident. Nr.: DE 145989975

 

Wasseraufbereitungsanlagen und Vitalstoffe (z. B. Mineralien in Pulverform).

 

1.2.
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Herrn Jörg Schlisske - Aqualogik (im Folgenden: Aqualogik) und dem Kunden, die über den Online-Shop begründet werden.

 

1.3.
Kunden von Aqualogik können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Als Verbraucher ist eine natürliche Person zu betrachten, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschliesst, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder aber auch eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.


2. Zustandekommen des Vertrages


2.1.
Bei den von Aqualogik im Rahmen des Online-Shops eingestellten Artikeln handelt es sich nicht um rechtlich verbindliche Verkaufsangebote.


2.2.
Mit der Bestellung der Ware gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die ausgewählte Ware ab. Aqualogik bestätigt per E-Mail den Zugang der Bestellung, wobei die Zugangsbestätigung keine Annahme des Angebots des Kunden darstellt. Die Zugangsbestätigung dient vielmehr nur der Information des Kunden, dass Aqualogik das Angebot des Kunden erhalten hat.


2.3.
Aqualogik kann das Angebot des Kunden zum Abschluss eines Kaufvertrages nach dessen Eingang innerhalb von drei Werktagen durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung bezüglich der bestellten Ware annehmen.

 

2.4.
Aqualogik übernimmt für die im Online-Shop aufgeführten Produkte kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, sich bei einer nicht richtigen oder nicht ordnungsgemässen Selbstbelieferung durch Zulieferer von der Verpflichtung zur Erfüllung des Kaufvertrages zu lösen. Bei Nichtverfügbarkeit oder im Falle einer nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird Aqualogik den Kunden unverzüglich informieren.

 

Aqualogik erstattet eine von dem Kunden bereits erbrachte Gegenleistung im Falle des Rücktritts unverzüglich an den Kunden zurück. Eine Verantwortlichkeit von Aqualogik für Vorsatz oder auch Fahrlässigkeit nach Massgabe der Haftungsregelungen gemäss Ziffer 10. dieser AGB bleibt hiervon unberührt.


3. Vertragstextspeicherung


Der Vertragstext bleibt für die Kaufabwicklung nach Vertragsschluss gespeichert. Dem Kunden wird von Aqualogik eine Zugangs- und Bestellbestätigung per E-Mail mit weiteren Informationen zur Kaufabwicklung zugesendet. Über die Druckfunktion des Browsers kann die Website mit den massgeblichen Vertragsinformationen während des Bestellvorgangs ausgedruckt werden. Zudem teilt Aqualogik dem Kunden die erforderlichen Vertragsinformationen in Textform mit.


4. Preise; Zahlungsbedingungen; Verzugsfolgen


4.1.
Die als Kaufpreise angeführten Beträge verstehen sich ausnahmslos als Endpreise und beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschliesslich anfallender Steuern. Im Einzelfall können jedoch bei grenzüberschreitenden Lieferungen Steuern (z.B. im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) anfallen, die vom Kunden zu zahlen sind.


4.2.
Die Kaufpreise gelten - soweit nicht ausdrücklich etwas anderes zwischen Aqualogik und dem Kunden vereinbart ist - zuzüglich Fracht, Porto und Versicherung. Bei der Versendung fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an; die Höhe der zusätzlichen Liefer- und Versandkosten richtet sich nach den im Online-Shop gemachten Angaben.


4.3.
Aqualogik teilt dem Kunden im Online-Shop jeweils mit, welche Zahlungsmöglichkeiten konkret zur Verfügung stehen.


4.4.
Vereinbart Aqualogik mit dem Kunden Vorausüberweisung, so verpflichtet sich der Kunde den (Gesamt-) Betrag spätestens sieben Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. Im Fall des erfolglosen Ablaufs der Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärung in (Zahlungs-)Verzug.


4.5.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.


5. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung durch den Kunden behält sich Aqualogik das Eigentum an der Ware vor.


6. Liefer- und Versandbedingungen; Gefahrübergang

 

6.1.
Aqualogik wird die Lieferung der gekauften Artikel - wenn nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist - auf dem Versandwege und gegen Vorausüberweisung an die vom Kunden hinterlegte Lieferanschrift vornehmen; oder im Einzelfall, soweit vereinbart - auf Rechnung.


6.2.
Eine Selbstabholung durch den Kunden kommt nicht in Betracht.


6.3.
Aqualogik nimmt die Versendung der gekauften Artikel spätestens innerhalb von drei Werktagen nach Zahlungseingang vor, wenn zwischen Aqualogik und dem Kunden Vorausüberweisung vereinbart worden ist. Im Fall einer Lieferung der Ware auf Rechnung nimmt Aqualogik die Versendung der gekauften Artikel spätestens innerhalb von drei Werktagen nach Zustandekommen des ertrages vor.


6.4.1
Aqualogik weist daraufhin, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware bei Unternehmern mit der Übergabe der Ware an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf hingegen mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson übergeht.

6.4.2
Bei Verträgen mit Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware immer erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über; somit auch beim Versendungskauf.

6.4.3
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht auch dann auf den Kunden über, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.


7. Rückgaberecht und -folgen bei Warenlieferungen


7.1.
Verbraucher können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von einem Monat durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, zu dem die Rückgabebelehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail) mitgeteilt worden ist, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Verbraucher und auch nicht vor Erfüllung der unternehmerischen Informationspflichten gemäss 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der unternehmerischen Pflichten gemäss 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit 3 BGB-InfoV. Bei der Berechnung der Frist wird der danach massgebliche Tag, zu dem die Rückgabebelehrung in Textform mitgeteilt worden ist bzw. der Tag des Eingangs der Ware beim Verbraucher bzw. der Tag der Erfüllung der benannten Informationspflichten nicht mitgerechnet. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Verbraucher die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rcknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr von Aqualogik .


7.2
Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:


Aqualogik

Herr Jörg Schlisske
Im Deboldsacker 2
74232 Abstatt/Deutschland


Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware beim Verbraucher abgeholt.


7.3.
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile, Zinsen) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschliesslich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurück zuführen ist.

 

Für eine durch die bestimmungsgemässe Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Verbraucher keinen Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden; dabei beginnt die Frist im Hinblick auf die Erstattungsverpflichtung von Aqualogik mit Zugang des Rücknahmeverlangens oder im Fall der Rücksendung mit Zugang der Ware.


7.4.
Das Rückgaberecht besteht nach 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden.


8. Mitteilung von Transportschäden

 

Der Kunde wird Aqualogik im Fall von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. Transportversicherung geltend gemacht werden.

 

8.1.
Der Kunde wird die gelieferte Ware überprfen. Bei äusserlich erkennbaren Transportschäden verpflichtet sich der Kunde für den Fall, dass die Lieferung trotzdem angenommen wird, bei Annahme der Lieferung die Schäden auf den jeweiligen Versanddokumenten zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren.


8.2.
Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äusserlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenber Aqualogik oder binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.


8.3.
Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Sache, bleiben von den Regelungen der Ziffern 8.1. und 8.2. dieser AGB unberührt. Diese beinhalten daher keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden gemäss Ziffer 9. dieser AGB.


9. Gewährleistungsbedingungen


9.1.
Schäden, die durch eine unsachgemässe Verwendung oder Behandlung des Artikels durch den Kunden entstanden sind, werden von der Gewährleistung nicht erfasst.


9.2.
Den gesetzlichen Regelungen entsprechend hat der Kunde im Fall von Mängeln an der gelieferten Sache grundsätzlich zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung.

9.2.1
Insoweit hat der Verbraucher die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Aqualogik ist jedoch zur Verweigerung der gewählten Art der Nacherfüllung berechtigt, wenn diese nur mit unverhältnismässigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
9.2.2
Aqualogik leistet gegenüber Unternehmern für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
9.2.3
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen kann der Kunde den gesetzlichen Vorschriften entsprechend nach seiner Wahl die Vergütung herabsetzen (Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt), Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz, so gelten diesbezüglich die Haftungsbestimmungen nach Ziffer 10. dieser AGB.

 

9.3.
Die Verjährungsfrist bei Mängeln an Neuwaren beträgt fr die Rechte eines Verbrauchers zwei Jahre ab Ablieferung der Ware, für die Rechte eines Unternehmers ein Jahr ab Ablieferung der Ware.


9.4.
Die vorstehend in Ziffer 9.3. genannten Verjährungserleichterungen und Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Aqualogik nach Ziffer 10. dieser AGB haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.


9.5.
Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich unter den

unten stehend aufgeführten Kontaktdaten anzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Es genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.


9.6.
Die in den Vorschriften 478, 479 BGB bestimmten Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleiben von den Regelungen der Ziffern 9.1. bis einschliesslich Ziffer 9.5. dieser AGB unberührt.


10. Haftungsbestimmungen


10.1.
Aqualogik haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet Aqualogik uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden, sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

 

10.2.
Aqualogik haftet für solche Schäden, die nicht von Ziffer 10.1. erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmässig vertrauen darf (sog. ardinalpflichten).


Die Haftung von Aqualogik beschränkt sich dabei jedoch auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.


10.3.
Aqualogik haftet im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 10.1. noch von Ziffer 10.2. erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) gegenüber Verbrauchern nur für den Fall, dass es sich um vertragstypische vorhersehbare Schäden handelt.


10.4.
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.


11. Schlussbestimmungen

 

11.1.
Anwendbares Recht ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland.


11.2.
Die Rechtswahl nach Ziffer 11.1. gilt bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschliessen, nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.


11.3.
Keine Anwendung finden die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht).

 

11.4.
Hat ein Kunde als Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Unternehmers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ebenfalls der Geschäftssitz von Aqualogik.

 

Die Befugnis von Aqualogik auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.